Menschenrechte sind grundlegende Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion oder anderen persönlichen/gesellschaftlichen Merkmalen. Sie dienen dem Schutz der menschlichen Würde und Freiheit und umfassen eine Vielzahl von Rechten, darunter das Recht auf Leben, Freiheit, Sicherheit, Meinungsäußerung, Bildung und Gleichheit vor dem Gesetz. Diese Rechte sind nicht nur moralische Prinzipien, sondern auch rechtlich bindende Normen in vielen Ländern.

Die wichtigsten Menschenrechtsdokumente sind die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), die 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, sowie verschiedene internationale Verträge wie den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) und den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR). Diese Dokumente legen die universellen Standards für Menschenrechte fest und verpflichten Staaten dazu, diese Rechte zu achten und zu schützen. Für Europa sind die Menschenrechte in der Europäischen Menschenrechtskonvention festgeschrieben. Sie wurde 1950 von den Mitgliedstaaten des Europarats unterzeichnet.

Menschenrechte gelten universell für alle Menschen ohne Ausnahme. Sie sind darauf ausgelegt, ein Leben in Würde und Sicherheit zu gewährleisten und Diskriminierung sowie Ungerechtigkeit entgegenzuwirken. Die Durchsetzung dieser Rechte ist eine gemeinsame Verantwortung von Regierungen, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft. In vielen Ländern gibt es zudem nationale Menschenrechtsinstitutionen, die sich für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte einsetzen.

Geflüchtete Menschen und Menschen auf der Flucht bilden hier keine Ausnahme und haben ebenfalls Rechte, die gewahrt werden müssen. Wenn jemand gewaltsam daran gehindert wird, in einem anderen Land Schutz zu suchen, ist das ein Verstoß gegen ihre Menschenrechte. Die Genfer Flüchtlingskonvention stellt sicher, dass Staaten es nicht zulassen dürfen, dass Personen in Länder zurückgeschickt werden, in denen ihnen ernsthafte Menschenrechtsverletzungen drohen. Wer aufgrund von Verfolgung oder Krieg seine Heimat verlässt, hat Anspruch auf ein individuelles Asylverfahren.

Zudem sind auch die Rechte von Menschen ohne Papiere oft gefährdet. So kann es vorkommen, dass sie Schwierigkeiten haben, medizinische Hilfe zu erhalten, wenn sie keine Krankenversicherung besitzen. In Unterkünften für Geflüchtete sind viele oft unzureichend vor Gewalt geschützt und ihre Privatsphäre wird nicht ausreichend respektiert. Daher ist es von großer Bedeutung, die Rechte aller geflüchteten und migrierten Personen zu achten und zu schützen.

Hier wird also deutlich, dass Menschenrechte, leider nicht für alle Menschen gleichermaßen zugänglich sind. Auch der Menschenrechtsreport von Amnesty International 2023 zeichnet ein ähnliches Bild:
Dieser beleuchtet die drängenden Herausforderungen im Bereich der Menschenrechte. Die Berichterstattung kritisiert die restriktiven Maßnahmen der deutschen Regierung, die es Asylsuchenden erschweren, einen fairen Zugang zu Schutz und Unterstützung zu erhalten. Viele Geflüchtete sehen sich mit bürokratischen Hürden konfrontiert, die den Antragsprozess unnötig kompliziert und langwierig gestalten. Ein zentrales Anliegen sind die unzureichenden Bedingungen in den Unterkünften für Flüchtlinge. Oft leben diese Menschen in überfüllten Einrichtungen, wo es an Privatsphäre und grundlegenden Annehmlichkeiten mangelt. Solche Lebensumstände können nicht nur das physische Wohlbefinden beeinträchtigen, sondern auch gravierende psychische Folgen haben. Zudem wird auf den mangelnden Schutz vor Gewalt hingewiesen, dem viele Geflüchtete sowohl innerhalb der Unterkünfte als auch in der Gesellschaft ausgesetzt sind. Darüber hinaus thematisiert der Bericht die anhaltende Diskriminierung von Ethnischen Gruppen, LGBTQ+-Personen und Menschen mit Behinderungen berichten von diskriminierenden Erfahrungen, die ihren Alltag stark belasten. Amnesty International fordert daher eine verstärkte Förderung von Gleichheit und Inklusion sowie spezifische Programme zur Bekämpfung von Diskriminierung.

Schließlich wird auch das Thema Polizeigewalt angesprochen. Der Bericht dokumentiert Vorfälle von Gewaltanwendung durch die Polizei und fordert umfassende Untersuchungen dieser Fälle sowie Reformen zur Verbesserung der Polizeiarbeit. Eine transparente und verantwortungsvolle Polizeiarbeit ist entscheidend, um das Vertrauen in staatliche Institutionen zu stärken. Insgesamt appelliert Amnesty International an die deutsche Regierung, ihre Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte ernst zu nehmen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Rechte aller Menschen in Deutschland zu schützen und zu fördern.

Auch stellen wir von MVI e.V. in unserer Arbeit immer wieder fest, dass Menschenrechte nicht für alle Menschen zugänglich sind. Obgleich sie in diversen Gesetzen, Vereinbarungen und Abkommen festgeschrieben sind haben Menschen auf der Flucht und Geflüchtete oft einen sehr geringen Zugang zu ihren Rechten. Medizinische Grundversorgung, Wasser und Nahrungsmittel, Hygieneprodukte und ein Bett sind grundlegende Menschenrechte, die an den europäischen Außengrenzen Mangelware sind. Neben gewaltvollen Pushbacks, die gegen das Recht auf Asyl verstoßen, erleben wir, wie Menschen rassistisch attackiert werden, unzureichend bis keinerlei staatliche Unterstützung bekommen und immer wieder weggeschickt werden. Menschen mit besonderen Schutzbedarf werden ignoriert und es wird alles darangesetzt, dass möglichst wenige es nach Europa schaffen. Gegen diese Praxis stellen wir uns ganz klar. Wir fordern den bedingungslosen Zugang zu allen Menschenrechten für alle Menschen, egal ob an den europäischen Außengrenzen, dem Mittelmeer oder sonst wo auf der Welt.
ALLE MENSCHEN HABEN RECHTE – MENSCHENRECHTE!

Quellen:
Was sind Menschenrechte?. Institut für Menschenrechte. https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/themen/menschenrechtsbildung/was-sind-menschenrechte
Deutschland 2023. (Amnesty International Report 2023/24 | 24.04.2024. https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/deutschland-2023#section-23638696
Menschenrechte. Vereinte Nationen : Informationsdienst Wien. https://unis.unvienna.org/unis/de/topics/human-rights.html